Triumph des Gruppenzwangs
Die Piratenpartei gilt seit dem Erfolg im Saarland als große Hoffnung des Politikbetriebs, als irgendwie links, aber auch freiheitlich-liberal. Dabei eint die Anhänger der Glaube an die Weisheit des Kollektivs - und ein merkwürdiger Stolz auf die eigene Unbedarftheit.
Eine Kolumne von Jan Fleischhauer (Spiegel Online)
Vollständiger Artikel bei Spiegel Online
Freheitsumfrage
Die Freiheitsumfrage zur Grundsatzprogramm-Debatte erhebt Einschätzungen und Erwartungen an langfristige liberale Politik. Die Auswertung orientiert die Grundsatzprogramm-Kommission in ihrer Arbeit und regt Diskussionen an. Die Freiheitsumfrage wurde unter den Teilnehmern des Freiheitskongresses am 2. Oktober 2010 zum ersten Mal durchgeführt und seither auf anderen Veranstaltungen ebenfalls eingesetzt.
Zur Freiheitsumfrage...
Wie die FDP 2012 in die Offensive geht
Wachstum, Haushaltskonsolidierung und Bildungschancen: Das sind die drei Themen, die die FDP in diesem Jahr in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen will. Hier sieht FDP-Generalsekretär Patrick Döring ein Alleinstellungsmerkmal der Freidemokraten. SPD wie auch Grüne hätten auf ihren jüngsten Parteitagen auf die Probleme der Zeit nur zwei Antworten gegeben, nämlich Verbote und Steuererhöhungen, so Döring im „Deutschlandfunk“. Das sei das genaue Gegenteil von liberaler Politik.
Verantwortung für die Zukunft Griechenlands
Nach den Wahlen in Griechenland ist es keiner Partei gelungen, eine regierungsfähige Koalition auf zu stellen. Die Griechen werden deswegen am 17. Juni erneut an die Urnen gerufen. Die Hellenen müssten sich bewusst sein, dass die Zukunft ihres Landes zur Abstimmung stehe, hob Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hervor. Der Europaparlamentarier Alexander Alvaro (FDP) zeigte sich angesichts erstarkender links- und rechtsextremer Strömungen in Griechenland besorgt.
Existenzfragen
Die tektonischen Platten einer Gesellschaft verschieben sich ständig, schnell oder unmerklich, entsprechend die Inhalte der Auseinandersetzung über die Frage, in welche Richtung sich eine Gesellschaft bewegen soll. Eine politische Partei wird dann überflüssig, wenn sie im realen Spannungsgefüge einer Gesellschaft keine Rolle mehr spielt. Die Grünen haben zweifellos in zunehmendem Maß ihren Platz in dieser Auseinandersetzung gefunden, während die FDP eine solche Rolle z.Z. zu verlieren scheint.
FDP-Siechtum: Warum Deutschland die Liberalen dringend braucht
Nichts ist derzeit so beliebt wie FDP-Bashing, mancher träumt bereits vom Aus für die Kapitalismus-Jünger. Auch wenn die Liberalen ihren eigenen Ansprüchen oft nicht gerecht werden, wäre ihr Verschwinden fatal. Eine Marktwirtschaft braucht Politiker, die strenge marktwirtschaftliche Prinzipien vertreten. Ein Kommentar von Sven Böll (Spiegel Online) Vollständiger Artikel bei Spiegel OnlineWettbewerb im ÖPNV
In den vergangenen Jahren haben die Berlinerinnen und Berliner auf schmerzhafte
Weise erfahren, wie unflexibel und schwerfällig sich staatliche Monopolunternehmen
in Krisensituationen verhalten. Die Missstände sind unübersehbar, und so
verwundert es, dass in der öffentlichen Wahrnehmung immer noch die Meinung
vorherrscht, die Dauerkrise sei tatsächlich mit dem bestehenden System zu
bewältigen. Aus liberaler Sicht ist diese Erwartung falsch. Aus der Krise im Berliner
Nahverkehr hilft dauerhaft nur der Wettbewerb.
Aufruf an alle Mitbürger/Innen
Die Mitglieder des OV Zehlendorf-Wildwest rufen die Mitbürger auf durch einen Tank-Boykott von E10 ein Zeichen zu setzen, zwangswirtschaftlichen Strukturen auch in Zukunft entgegenzuwirken. Politiker müssen begreifen, dass Fehlentwicklungen (zunehmende Umweltzerstörung, Ressourcenvernichtung und Schmälerung der Nahrungsmittelproduktion) korrigiert werden müssen.
Beschluss der Mitgliederversammlung vom 08.03.2011
Fährst Du noch oder kriechst Du schon?
Die Forderung von Grünen und SPD nach Tempo 30 für ganz Berlin ist eine klare Absage an den Auto- und Wirtschaftsverkehr.
Die FDP-Fraktion lehnt die willkürliche Ausweitung von Tempo 30 auf die ganze Stadt ab. Nur zügiger Verkehr ohne Stau spart Zeit und Kraftstoff, schont die Umwelt und entlastet Wohngebiete vom Schleichverkehr.
Berlin braucht keine rot-grünen Ausbremser, sondern Grüne Welle bei Tempo 50 auf allen Hauptverkehrsstraßen!
